Meine erste Session im Grossen Rat – Politik entsteht nicht nur im Ratssaal

Mit der Sommersession durfte ich zum ersten Mal als Grossrätin aktiv Politik im Kanton Bern mitgestalten. Schon nach wenigen Tagen wurde mir klar: Die eigentliche Arbeit beginnt lange bevor im Ratssaal abgestimmt wird.

Die öffentlichen Debatten sind nur die Spitze des Eisbergs. Dahinter stehen intensive Fraktionssitzungen, Gespräche über Parteigrenzen hinweg und die Arbeit in den Kommissionen. Genau dort werden Argumente ausgetauscht, Interessen gegeneinander abgewogen und Lösungen gesucht, die mehrheitsfähig sind. Diese Arbeitsweise hat mich beeindruckt.

Besonders gefreut hat mich meine Wahl in die Bildungskommission. Bildung begleitet mich nun seit einigen Jahren – als Gemeinderätin in Langenthal, als Stiftungsrätin der Heilpädagogischen Schule Oberaargau und beruflich im Kulturbereich. Umso mehr freue ich mich, meine Erfahrungen künftig auch auf kantonaler Ebene einbringen zu dürfen.

Inhaltlich war die Wasserstrategie 2040 wohl das wichtigste Geschäft der Session. Der Grosse Rat unterstützte zwar die grundsätzliche Ausrichtung, verlangte aber Nachbesserungen. Künftig sollen neben Gewässerschutz und Biodiversität auch die Trinkwasserversorgung, die Ernährungssicherheit, die Bewässerung der Landwirtschaft und die Wasserkraft stärker berücksichtigt werden. Damit wurden wichtige Leitplanken für die künftige Wasserpolitik des Kantons gesetzt.

Für die grösste mediale Aufmerksamkeit sorgte hingegen die Debatte über ein mögliches Verbot der Antifa beziehungsweise des sogenannten Schwarzen Blocks. Die Diskussion wurde äusserst kontrovers geführt und zeigte exemplarisch, wie unterschiedlich Sicherheit, Meinungsfreiheit und der Umgang mit politischer Gewalt beurteilt werden. Der Grosse Rat hat die Motion schlussendlich überwiesen.

Neben den Sachgeschäften ging es in der ersten Session auch um wichtige Personalentscheide. Zu Beginn jeder neuen Legislatur werden wichtige Funktionen im Parlament neu besetzt. Dabei kam es bereits zu einer für die FDP unerfreulichen Überraschung: Entgegen den Erwartungen ging das zweite Vizepräsidium des Grossen Rates an die GLP und nicht an uns. Dieser Entscheid sorgte für Diskussionen über die Zusammenarbeit innerhalb des bürgerlichen Lagers und zeigte früh, dass Mehrheiten im Parlament nicht selbstverständlich sind. Wie effektiv wir als Partei mit Anderen zusammenarbeiten, wird den Erfolg unserer Politik in den kommenden vier Jahren entscheidend mitprägen.

Für mich war diese erste Session vor allem eines: lehrreich. Ich habe erlebt, dass Politik selten aus einfachen Antworten besteht. Gute Lösungen entstehen dort, wo unterschiedliche Meinungen ernst genommen, Argumente sorgfältig abgewogen und Kompromisse gesucht werden.

Ich freue mich darauf, diesen Weg in den kommenden vier Jahren weiterzugehen und die Anliegen des Oberaargaus und von Langenthal mit Engagement im Grossen Rat einzubringen.